Ergebnis 1 bis 10 von 15

Thema: Ehrenamt/Wahlhelfer

Hybrid-Darstellung

  1. #1
    Gedingeschlepper Avatar von Hobo
    Registriert seit
    15.04.2017
    Ort
    Wolfenbüttel
    Alter
    70
    Beiträge
    65
    Danke
    232
    63 Danke für 38 Beiträge erhalten

    Standard

    @Bergmönch

    De jure liegst Du völlig richtig, die facto völlig daneben. Abweichler werden durch Probeabstimmungen in den Fällen, in denen es ein knappes Ergebnis geben können, diszipliniert. Es gab natürlich Politiker, die sich dem Fraktionszwang nicht unterworfen haben. Allerdings waren dann trotz ihres Wahlverhaltens die Mehrheiten gesichert. Manchmal wurde dies Verhalten sogar gewünscht.
    Gauweiler (CSU) hat da einige Dinger gebracht. Allerdings hat er auch ein Superstanding in der Partei.
    Es gibt sogar Situationen in denen solchen Leuten "empfohlen" wird, der Abstimmung fernzubleiben.
    Als aktuelles Beispiel für den Fraktionszwang dient mir Frau Merkels "Freigabe" des Abstimmverhaltens ihrer Fraktion zum Gesetz "Ehe für alle".
    Aus gutem Grund spricht man von FraktionsZWANG und nicht nicht von einer FraktionsEMPFEHLUNG.

    @Harzer06

    " Das könnte man aber auch ausdehnen, denn wie unabhängig kann jemand sein, der in einer ganzen Reihe von Aufsichtsräten großer Firmen sitzt?"

    Das sehen wir gerade bei Weil. Als MP ist er ausschließlich dem Wohl des Landes Niedersachsens verpflichtet, als AR-Mitglied vertritt er die Interessen eines Automobilkonzernes die zur zeit nicht mit seiner primären Tätigkeit in Einklang zu bringen sind. Aktionäre die einen Teil ihres Geldes durch das VW-Verhalten verloren haben, klagen gegen das Unternehmen. Das Land Niedersachen verzichtet auf eine evt. Entschädigung. Warum. Es ist nicht Weils Geld, sondern das des Landes. Da kann man dann schon etwas großzüger handeln.
    Ich bin mir sicher, die meisten Bürger sehen das nicht so.


    Viele Grüße

    hobo
    Geändert von Hobo (30.07.2017 um 16:37 Uhr)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  


Dieses Forum ist komplett werbefrei und wird ausschließlich privat finanziert.

Um auch in Zukunft ohne Werbebanner und nervige Pop-Ups auszukommen,

würden wir uns über eine kleine Spende sehr freuen.